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10.04.2010

BFB: „Brieselang arbeitet sich aus dem Schuldensumpf“

fsee„Brieselang arbeitet sich Schritt für Schritt aus dem Schuldensumpf. Jetzt sind die ersten Erfolge der seit 2004 verfolgten Konsolidierungspolitik sichtbar“. Das sagte Christian Achilles, Vorsitzender der Fraktion Bürger Für Brieselang, anlässlich der Auswertung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde.

Die weltweite Wirtschaftskrise sei dank einer sehr soliden kommunalen Haushaltspolitik glimpflicher an der Gemeinde Brieselang vorüber gegangen als ursprünglich vermutet. Das befürchtete, aus der Rücklage zu deckende Defizit konnte im Laufe des Jahres von 968.500 auf 147.180 Euro gedrückt werden. Auch im Krisenjahr 2009 wurden netto die Kredite der Gemeinde durch Tilgungen um 564.600 Euro gesenkt. Sie betragen zum Jahresende 2009 noch 12,9 Mio. Euro. Damit konnte seit Ende 2003 eine Verringerung um 3,2 Mio. Euro erreicht werden. Das entspricht einer Senkung der Schulden pro Einwohner von 1.606 Euro in 2003 auf rund 1.178 Euro in 2009

Seit Ende 2003 wurden zudem an Banken zur Verringerung der Bürgschaftsverpflichtungen der Gemeinde einschließlich der Landeszuschüsse 3,5 Mio. Euro überweisen. Die Gemeinde hat per Ende 2009 eine Vermögensrücklage in Höhe von 3,3 Mio. Euro. Seit Ende 2003 konnte damit in Summe die Vermögenssituation (Schulden, Bürgschaften, Rücklagen) der Gemeinde um insgesamt rund 9 Mio. Euro verbessert werden. „Wir haben den Bürgern durch Einsparungen und Gebührenerhöhungen in den letzten Jahren vieles abverlangen müssen. Es zeigt sich aber, dass wir damit die finanzielle Gestaltungsmacht für die Gemeinde schrittweise wieder zurückerlangen. Dennoch wird die sparsame Haushaltsführung noch mindestens fünf Jahre fortgesetzt werden müssen“, sagte Achilles. Hierfür werde sich die BFB-Fraktion einsetzen.

Achilles kritisierte zugleich die Entwicklung der Kreisumlage. Diese sei seit 2004 um 72,8 % gestiegen, allein 2009 gegenüber dem Vorjahr nochmals um 6,6 %. „Der Landkreis greift unserer Gemeinde immer ungenierter in die Tasche. Er nimmt uns praktisch die gesamten eigenen Steuereinnahmen sowie die Anteile an der Einkommensteuer weg. Das entspricht nicht mehr dem Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung“.

verantwortlich i.S.d.P.:
Christian Achilles, Nachtigallenweg 14, 14656 Brieselang, Tel. 0 33 23 2/2 06 74,
achilles@buerger-fuer-brieselang.de

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