Bürgermeisterwahl 2015 – Heiko Müller

Am 11. Oktober traten 44,7 Prozent der Falkenseer noch einmal an die Wahlurne, um in einer Stichwahl ihren Bürgermeister zu küren. Die Auszählung der Wahlbezirke erfolgte nach 18 Uhr vor zahlreichen neugierigen Bürgern im Rathaus. Nachdem Herausforderin Barbara Richstein (CDU) für eine Weile vorn lag, übernahm Altbürgermeister Heiko Müller (SPD) bald die Führung und gab sie auch nicht mehr ab.

Er erzielte am Ende 7971 Stimmen. Barbara Richstein konnte 7560 Stimmen und damit 48,7 Prozent einsammeln. Heiko Müller gewann seine Wiederwahl demnach mit 2,6 Prozent Stimmenvorsprung. Grund genug für uns, den alten und neuen Bürgermeister zu einem Interview zu bitten.

Sie haben sich vor der Bürgermeisterwahl bei Facebook angemeldet und hier viele Fragen der Bürger schnell, sachlich und kompetent beantwortet. Wie empfinden Sie Ihre Erfahrungen mit dem neuen Medium?

Heiko Müller: Facebook ist durchaus spannend und ich habe viele nette Leute (zumindest virtuell) kennengelernt. Manche davon aber auch unterdessen persönlich, weil sie mich beispielsweise auf Veranstaltungen angesprochen haben. Ich beantworte auch gerne Fragen, sofern sie denn ernst gemeint sind. Was ich aber auch festgestellt habe, ist, dass Diskussionen zum Teil in einem Stil ablaufen, den ich schon ziemlich bedenklich finde. Einige Facebook-Nutzer beteiligen sich an den Diskussionen in einer Art, die ich mir in persönlichen Gesprächen überhaupt nicht vorstellen kann – vermutlich diese Facebook-Nutzer auch selbst nicht. An derartigen Diskussionen beteilige ich mich nicht.

Im Wahlkampf hatten wir das Gefühl, dass alle Kritik zur Falkenseer Politik der letzten Jahre allein dem Bürgermeister angelastet wird. Aber ein Bürgermeister ist doch kein Diktator, oder?

Ungefähr jede wichtige Entscheidung in der Stadtpolitik wird durch die Stadtverordnetenversammlung getroffen. Jeder, der sich mit unserer Kommunalverfassung beschäftigt hat oder sich einmal die Wirklichkeit in der SVV angeschaut hat, weiß das auch. Wenn also jemand von „Diktator“ spricht oder von „Basta-Politik“, dann hat das sicher auch ein Ziel. Mit der Wirklichkeit hat es aber nichts zu tun. Vielleicht werden ja solche Formulierungen nach dem Ende des Wahlkampfes auch wieder seltener.

Eventuell gibt es aber auch noch ein anderes Missverständnis dahinter. Ein Bürgermeister hat Gesetze und auch Beschlüsse der SVV umzusetzen – beispielsweise im Zusammenhang mit dem Anliegerstraßenbau. Er kann in solchen Fällen nicht den Betroffenen einen Gefallen tun und etwas anders entscheiden oder tun. Das führt hin und wieder dazu, dass der Vorwurf kommt, man würde nicht auf die Wünsche der Betroffenen eingehen.

Die Wahl ist vorbei, der Bürgermeister bleibt der Bürgermeister. Was muss nun dringend angefasst werden?

Zunächst hoffe ich, dass die etwas lähmende Atmosphäre der letzten Monate in der Stadtpolitik jetzt zu Ende geht. Irgendwie waren ja alle seit Anfang vorigen Jahres im Wahlkampfmodus. Erst die Kommunalwahlen, dann die Landtagswahl und jetzt die Bürgermeisterwahl.

Deswegen sind wir auch mit manchen Projekten nicht so weit, wie es möglich gewesen wäre. Ansonsten werden wir natürlich jetzt alles das fortsetzen, was wir bereits auf den Weg gebracht haben. Dazu kommen natürlich weitere Projekte. An oberster Stelle steht hier das Hallenbad. Zu meiner Freude war der Einwohnerantrag zum Hallenbad in der SVV erfolgreich. Wir haben in den Entwurf des Haushaltes 2016 eine Million Euro für Planungskosten eingestellt, sodass im nächsten Jahr nicht nur eine Variantenuntersuchung mit Wirtschaftlichkeitsprognosen durchgeführt wird, sondern auch die eigentliche Projektplanung starten kann.

Natürlich wird es in den nächsten Jahren auch weitere, neue Projekte geben. Beispielsweise brauchen wir weitere Spiel- und Bolzplätze in der Stadt.

Werden Sie die zweite Runde als Bürgermeister anders angehen als die erste? Auch vom Umgang mit dem Bürger? Viele waren ja sehr erfreut, Sie auch einmal als Musiker in der Elsterklause zu sehen.

Musik habe ich auch öffentlich schon gemacht, lange bevor ich Bürgermeister wurde. Allerdings habe ich mir in den ersten Jahren als Bürgermeister die Zeit dafür nicht mehr genommen.

Ich habe den Musikern bei Second Nature versprochen, zukünftig regelmäßiger mitzumachen. Deswegen wird auch der eine oder andere Konzerttermin folgen. Ansonsten werde ich manche Dinge ändern, manche nicht. Ein Problem in den letzten Jahren war beispielsweise, dass bei Bürgerversammlungen zum Anliegerstraßenbau immer der Bürgermeister der Überbringer schwieriger Botschaften war. Ich möchte eigentlich erreichen, dass zukünftig sehr viel deutlicher wird, dass es beim Anliegerstraßenbau um Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung geht. Dazu muss die Rollenverteilung bei Bürgerversammlungen deutlich verändert werden.

Ansonsten will ich natürlich nicht ändern, dass ich wie in den letzten Jahren für jeden Gesprächsbedarf zur Verfügung stehe. Jede und jeder bekommt bei mir einen Termin, wenn es gewünscht wird. Ich werde auch weiterhin Einladungen folgen, sofern es terminlich möglich ist. Allerdings werde ich auch weiterhin meine Meinung zu schwierigen Themen sagen – auch wenn das nicht immer allen gefällt. (Fotos: CS)